Polizeigewalt bei Demo in Marl

Polizeigewalt bei Demo in Marl Ein Angriff auf die Versammlungsfreiheit

Am Dienstag, den 18. Februar 2025, fand in Marl eine Demonstration unter dem Motto „Mach dein Kreuz! Aber ohne Haken!“ statt. Die Kundgebung wurde von der Arbeiterwohlfahrt Marl und dem Deutschen Gewerkschaftsbund Emscher-Lippe organisiert und richtete sich gegen eine zeitgleich geplante Wahlkampfveranstaltung der AfD mit Tino Chrupalla.

Ich war selbst vor Ort und habe hautnah miterlebt, wie die Polizei mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Demonstrierende vorging. Wir wurden von beiden Seiten bedrängt, geschubst und ohne klare Anweisungen mal auf die Straße, mal auf den Bürgersteig gedrängt. Anstatt für Ordnung zu sorgen, schien das Ziel der Einsatzkräfte eher zu sein, uns zu destabilisieren und einzuschüchtern. Wer friedlich protestierte, wurde behandelt, als wäre er oder sie eine Bedrohung.

Polizeigewalt gegen Demonstrierende – ein Muster?

Leider ist diese Eskalation kein Einzelfall. Jason Pascal Osterhagen, Bundestagskandidat der Partei Die Linke, kritisierte das Vorgehen der Polizei scharf:

“Wir erleben immer häufiger, dass die Polizei nicht als neutrale Instanz auftritt, sondern als verlängerter Arm einer autoritären Politik, die Proteste unterdrücken will. Demonstrierende werden eingeschüchtert, kriminalisiert und mit unverhältnismäßiger Gewalt konfrontiert. Das haben wir in Marl gesehen, das haben wir in Riesa erlebt, und im Juni 2024 in Essen war es genauso. Wenn Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit von der Staatsgewalt derart mit Füßen getreten werden, dann müssen wir uns fragen, in welcher Demokratie wir eigentlich noch leben.”

Diese Worte treffen den Kern des Problems: Immer wieder kommt es zu überharten Einsätzen gegen Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen. Sei es in Riesa beim AfD-Parteitag, in Essen bei den Protesten im Juni 2024 oder jetzt in Marl – die Polizei greift teils unverhältnismäßig durch, während rechte Veranstaltungen unbehelligt stattfinden können.

Ein Zeichen gegen Rechts – trotz Repressionen

Doch trotz der Einschüchterung war die Demo in Marl ein starkes Zeichen gegen die AfD und gegen den zunehmenden Rechtsruck. Wir waren laut, wir waren entschlossen, und wir haben gezeigt, dass die Menschen in Marl nicht bereit sind, rechtsextreme Politik einfach hinzunehmen.

Es bleibt die Frage, wie wir als Gesellschaft damit umgehen, wenn demokratischer Protest mit Gewalt beantwortet wird. Wir dürfen nicht zulassen, dass Polizeieinsätze zum Mittel werden, um Menschen vom Demonstrieren abzuhalten. Vielmehr müssen wir weiter auf die Straße gehen, uns vernetzen und gemeinsam für unsere Rechte einstehen.

Marl war nur ein weiterer Beweis dafür, dass der Widerstand gegen Rechts unbequem gemacht werden soll. Doch wenn wir jetzt aufgeben, lassen wir genau das zu, was die AfD und ihre Unterstützer*innen wollen. Deshalb: Lasst uns dranbleiben, laut bleiben und uns nicht einschüchtern lassen!